Haushalt Memmingen 2015 einstimmig verabschiedet

19.3.2015 Memmingen. Der Haushalt der Stadt Memmingen für das Jahr 2015 wurde vom Stadtrat einstimmig beschlossen. Mit gut 148 Millionen Euro erhöht sich der Gesamthaushalt um etwa fünf Prozent gegenüber dem Vorjahr (2014: 141 Millionen).

Der Verwaltungshaushalt umfasst ein Volumen von knapp 123 Millionen Euro. Der Vermögenshaushalt beläuft sich auf rund 25 Millionen Euro.

„Die erfreuliche wirtschaftliche Lage unserer Stadt hat eine gute Konsolidierung unseres Haushalts bewirkt“, erklärte Oberbürgermeister Dr. Ivo Holzinger in seiner Haushaltsrede gegenüber den Stadträten. „Wir planen erhebliche Investitionen und trotzdem ist keine Neuverschuldung zum Ausgleich des Haushalts notwendig“, betonte Holzinger. Dagegen werde sogar ein Schuldenabbau in Höhe von 1,66 Millionen Euro möglich sein. „Wir haben nunmehr eine Schuldenquote, was die Stadt angeht, von 714 Euro pro Einwohner.“ (2014: 762 € pro Einwohner; 2013: 805 € pro Einwohner)

Investiert werden soll in den kommenden Jahren vor allem in Bildung und Erziehung, betonte Holzinger. Zum einen stünden große Bauinvestitionen bei Schulen an. Das Bernhard-Strigel-Gymnasium werde für mindestens 15 Millionen Euro generalsaniert. Und der Rahmen für die Sanierungen der Edith-Stein-Schule sowie des Berufsbildungszentrums (BBZ) sollte in diesem Jahr noch abgesteckt werden. Bei der Edith-Stein-Schule sei mit fünf bis sechs Millionen Euro Kosten, beim BBZ sogar mit 20 Millionen Euro Kosten zu rechnen, kündigte der Oberbürgermeister an.

2015 belaufen sich die Bauinvestitionen der Stadt, des Klinikums, der Stiftungen und der Stadtwerke auf insgesamt 38 Millionen Euro, betonte Holzinger. „Dadurch wird auch die örtliche und regionale Wirtschaft gestärkt.“ Nicht zu vergessen seien auch Unterhaltsmaßnahmen für städtische Gebäude, Wohnungen, Schulen und Kindergärten in Höhe von 8,5 Millionen Euro, die auch Bauinvestitionen seien.

Investiert werde zudem verstärkt in der Jugendsozialarbeit, auch an Schulen, sowie in den verschiedenen Bereichen der Jugendhilfe, erläuterte der OB. Jeder Kindergartenplatz werde 2015 von der Stadt mit 2.900 Euro bezuschusst (2014: 2.500 Euro). Auch im kulturellen Bereich werde die Stadt weiterhin mehr Geld ausgeben, insgesamt seien 5, 14 Millionen Euro (2014: 4,95 Millionen) veranschlagt.

„Wir haben eine deutlich unterdurchschnittliche Arbeitslosenquote in Memmingen, und die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze ist mit 28.600 Beschäftigten kräftig gestiegen.“ Bei der Einkommensteuer sei dementsprechend eine Steigerung zu verzeichnen auf Einnahmen in Höhe von 19 Millionen Euro (2014: 17 Millionen; 2013: 15,5 Millionen).

Dagegen liege die Gewerbesteuer (der Gewerbesteuer-Hebesatz liegt seit 1972 unverändert bei 330 Punkten) nach einer Hochrechnung der jetzigen Einnahmen um 2,5 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr zurück, informierte der Oberbürgermeister. Veranschlagt seien hier Einnahmen von 28 Millionen Euro (2014: 30 Millionen).

„Trotz einer insgesamt positiven Entwicklung müssen wir heuer feststellen, dass wir um eine Million weniger Überschuss erwirtschaftet haben“, führte der OB aus. Heuer werden 6,9 Millionen Euro vom Verwaltungshaushalt dem Vermögenshaushalt zugeführt (2014: 7,9 Millionen). Ursache dafür seien auch gestiegene Personalkosten. Die Stadt habe über 50 neue Stellen geschaffen, vor allem im Klinikum und im Bürgerstift. Das insgesamt sehr positive Ergebnis des Gesamthaushalts 2015, resümierte Holzinger, basiere auf sparsamer Haushaltsführung bei zugleich guter wirtschaftlicher Lage.

Veranschlagte Infrastrukturmaßnahmen im Einzelnen:

 

Schul-, Sport- und andere städtische Einrichtungen

 

Im Schulbereich stehen folgende Maßnahmen an:

 

 

 

Baukosten Zuschuss
Sanierung Edith-Stein-Schule (u.a. Außenaufzug) 25.000 € 18.000 €
Neubau Sebastian-Lotzer-Realschule (Nachfinanzierung) 2.100.000 €
Innensanierung BSG (Planung) 200.000 €

 

 

 

Im Bereich Sport stehen folgende Baumaßnahmen an:

 

 

 

Baukosten Zuschuss
Neubau Rasenspielfeld Amendingen 110.000 €
Statische Ertüchtigung Turnhalle Lindenschule 115.000 €
Statische Ertüchtigung Turnhalle (alt) Amendingen 955.000 € 280.000 €
Statische Sicherung Stadionhalle 345.000 €
Teilsanierung Turnhalle JBS (Planung) 60.000 €
Teilsanierung Eissporthalle (Estrichsanierung und Wasserleitung) 350.000 €
Sanierung Wasseraufbereitung Hallenbad 630.000 €

 

 

 

Im Bereich des Straßenbaus sind nachfolgende Maßnahmen im Haushalt 2015 veranschlagt:

 

Baukosten Zuschuss
Allgemeiner Straßenneubau 1.700.000 €
(Wohnbau-Erschließung Steinheim 800.000 €,
Gewerbeerschließung Amendingen 900.000 €)
Ausbau Oberbrühlstraße West 430.000 €
Ausbau Kreisstraße MM 20 500.000 € 300.000 €
Erneuerung Verkehrsrechner 200.000 €

 

 

 

Kanalisation:

 

Baukosten
Sonstige Kanalbauten – Mischwasserkanalisation 1.700.000 €
(Sanierung Reichshain 350.000 €, Erneuerung Oberbrühlstraße West 450.000 €, Wohnbau-Erschließung Steinheim 550.000 €, Gewerbeerschließung Amendingen 350.000 €)
Sonstige Kanalbauten – Hausanschlüsse 230.000 €
Berechnung zur Optimierung des Mischwassernetzes  

200.000 €

Abwasseranlage Dickenreishausen 200.000 €

 

 

 

Sonstige Maßnahmen:

 

Kosten Zuschuss
Umrüstung Digitalfunk im Bereich Feuerlöschwesen 200.000 € 100.000 €
EDV-Schulnetz-Sanierung Vöhlin 160.000 €
JBS, Umbau Steuerungs- u. Automatisierungstechnik  

415.000 €

Neukonzeption EDV-Schulnetz FOS 216.000 €
Altstadtsanierung inkl. Zehntstadel (Planung) 250.000 €
Straßenbeleuchtung (inkl. Akzentbeleuchtung Fußgängerzone)  

760.000 €

Sanierung des Alten Friedhofes 160.000 € 160.000 €
Sanierung Stadtmauer (Planung) 100.000 €
Sanierung Bismarckturm 120.000 €
Aufzug Rathaus/Welfenhaus 500.000 -600.000 €
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